Diskussion um „Informationsfreiheit“ und „Petersweg“

Veröffentlicht am 25.04.2012 in Jusos in Aktion

Die Jusos Schwäbisch Gmünd fordern, dass die Stadtverwaltung die Umsetzung einer Informationsfreiheitssatzung in Angriff nimmt. Deshalb haben die Jusos an Oberbürgermeister Richard Arnold erneut geschrieben.

In Schwäbisch Gmünd gäbe es immer wieder Vorfälle, die auf ein Problem in Sachen Transparenz hinweisen. Die Abholzung der Bäume am Johannisplatz sei da nur eines der jüngeren Beispiele, so die Jusos.
Auch beim Thema Erinnerungskultur will die SPD Jugendorganisation dran bleiben. Es gäbe nach der langen Diskussion um den Schriftzug „Maria Kahle“ weitere kritische Namen für Plätze, Straßen und Gebäude, die in Schwäbisch Gmünd auf die Tagesordnung müssen. Insbesondere soll der Blick auf den „Petersweg“ im nördlichen Stadtteil Rehnenhof gerichtet werden. Deshalb wollen die Jusos dieses Thema auf der kommenden Vorstandssitzung intensiv bearbeiten und planen hierzu auch eine zeitnahe öffentliche Veranstaltung zum Thema „Erinnerungskultur am Beispiel von Straßennamen.“
Bedauern zeigte der Vorstand darüber, dass die Probleme mit dem Juso-Kreisverband nicht gelöst werden konnten. Der Konflikt belaste die Arbeit nachhaltig. Man werde dennoch die Aktivitäten in Schwäbisch Gmünd fortführen und offen für Gespräche bleiben. Dafür müsse aber ein Interesse an Fairness und Ausgleich bestehen. Leider seien die Gesprächs- und Kompromissvorschläge des SPD Kreisvorsitzenden durch die Kreis-Jusos abgelehnt worden. An Machtspielen um den Juso-Landesvorsitzenden werde man sich nicht beteiligen. Diese Art von Politikverständnis mache die Parteien unattraktiv für die Bevölkerung. Man wolle Politikverdrossenheit bekämpfen, sich aktiv in die Gesellschaft einbringen und neue Jusos durch Inhalte gewinnen, anstatt Formalien auslegen zu müssen, so die Gmünder Jusos abschließend.

 

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